Wohnungseigentumsrecht

Ab dem 01.12.2020 sind eine Reihe von umfangreichen Änderungen des WEG in Kraft getreten, siehe hierzu das lnfo-Blatt von Haus & Grund Deutschland zum neuen WEG ab 01.12.2020:

Infoblatt 52

Das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaften ist im Wohnungseigentumsgesetz geregelt (WEG). Seit Erlass des Gesetzes 1951 wurden viele Zweifelsfragen höchstrichterlich geklärt, dennoch bestehen immer noch zu vielen Problemen widersprüchliche Auffassungen der Gerichte. Die Folge: Das Wohnungseigentumsrecht ist eine anspruchsvolle Materie, die eine ständige Befassung mit der neuesten Rechtsprechung erfordert. So kann es sein, dass das Amtsgericht Saarbrücken eine Rechtsfrage betreffs eine WEG in Riegelsberg anders beurteilt als das Amtsgericht Völklingen über eine WEG in Püttlingen.

Wohnungseigentümer oder Käufer einer Wohnung sollte sich zumindest mit den Grundlagen des WEG vertraut machen, zum Beispiel dem Unterschied zwischen Sondereigentum, Teileigentum, Gemeinschaftseigentum und Sondernutzungsrecht, den unterschiedlichen Aufgaben und Befugnissen von Eigentümerversammlung, Verwalter und Beirat, der Frage, welche Beschlüsse mit welcher Mehrheit der Eigentümer gefasst werden können/müssen (zum Beispiel § 22 II WEG), aber für welche Beschlüsse Einstimmigkeit der Eigentümer erforderlich ist, über den Unterschied zwischen nichtigen und anfechtbaren Beschlüssen, insbesondere auch über die Anfechtungsfrist von einem Monat. Rechtswidrige, aber nicht nichtige, sondern nur anfechtbare Beschlüsse werden rechtswirksam, wenn sie nicht innerhalb eines Monats ab dem Tag der Beschlussfassung gerichtlich angefochten werden. Aber welcher Eigentümer kann schon rechtssicher beurteilen, was nichtig oder was nur anfechtbar ist? Dies ist als Hinweis gedacht, dass man sich rechtzeitig, also vor Ablauf der Monatsfrist darüber beraten lassen sollte, ob und wie man gegen zweifelhafte oder finanziell belastende Beschlüsse der WEG-Versammlung vorgehen kann und soll.

Wohnungseigentumsgesetz WEG